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VDS: Zu früh gefreut

Welch große Freude durchflutete mich, als ich per Twitter das Kippen der Vorratsdatenspeicherung vernahm. Doch wer die Begründung genauer liest und sich auf die Suche nach den berühmten Zeilen dazwischen macht, dem vergeht die gute Laune. De facto ist das Gesetz gekippt, die Geisteshaltung hat aber ihren Nährboden behalten. Insofern ist es leider kein gutes Urteil.

 

Mehr dazu u.a. hier:

 

Max Steinbeis (Verfassungsblog)

Jens Ferner

Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung)

Thomas Stadler (Internet-Law)

Verfassungsschmutz

Markus Beckedahl (Netzpolitik)

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